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| LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11/12 AL 77/08 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.06.2012 - L 11/12 AL 77/08 (https://dejure.org/2012,128263)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - L 11/12 AL 77/08 (https://dejure.org/2012,128263)
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Volltextveröffentlichung
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- BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 34/05 R
Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Ausweitung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11/12 AL 77/08
Eine selbstständige Tätigkeit wird nämlich erst aufgenommen, wenn erstmals eine unmittelbar auf berufsmäßigen Erwerb gerichtete und der Gewinnerzielung dienende Handlung mit Außenwirkung vorgenommen wird (BSG, Urteil vom 1. Juni 2006 - B 7a AL 34/05 R = SozR 4-3100 § 57 Nr. 1 Rn 11). - BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R
Überbrückungsgeldanspruch - enger zeitlicher Zusammenhang zwischen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11/12 AL 77/08
Eine als absolut verstandene Unmittelbarkeit des Übergangs werde den praktischen Erfordernissen bei der Existenzgründung, die keinen punktuellen Vorgang darstelle, nicht gerecht (BT-Drucksache 14/873, Seite 12 - Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 30. April 1999; vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 21. März 2007 - B 11a AL 11/06 R = SozR 4-4300 § 57 Nr. 2).